Von Reisebussen und politischer Relevanz: Der lohnende Besuch der Liberalen Senioren in Straßburg
Weshalb trifft sich das Europäische Parlament abwechselnd einmal in Straßburg und dann wieder in Brüssel? Weshalb kann man sich nicht auf einen einzigen Standort einigen? Diese und viele weitere Fragen stellte die Besuchergruppe der Liberalen Senioren während ihres Besuchs beim Europaabgeordneten Andreas Glück (FDP) am 21.11.2023 in Straßburg. Die Antwort viel komplex aus. Dieses Ärgernis ist historisch so gewachsen und wegen der unterschiedlichen Interessen zwischen Frankreich und dem Rest der Mitgliedsstaaten so gut wie nicht lösbar. Es bleibt damit ein ständiger Stein des Anstoßes. Die Sicherheitsstandards waren an diesem Tag noch höher als sonst, das Programm deshalb gedrängt, aber von hohem Informationsgehalt. Trotz der knappen drei Stunden, die den Teilnehmern zur Verfügung standen, um Gespräche mit ihrem Heimatabgeordneten zu führen, Debatten im Plenarsaal zu verfolgen und Vorträge über die Funktionen der EU-Institutionen anzuhören, nahmen sie einen bedeutenden Gesamteindruck mit nach Hause.
Die vierstündige Busfahrt von Ehingen nach Straßburg und zurück mögen lang erscheinen, doch die einhellige Antwort der 31 Teilnehmer lautet: Ja, es lohnt sich. Die Reise wurde von Wolfgang Baumbast, dem Regionalbeauftragten der Liberalen Senioren, organisiert, der einen günstigen Tag für die Exkursion erwischt hatte. Der Plenarsaal war gut besucht, nahezu alle 705 EU-Abgeordneten waren anwesend, und als besonderes Highlight konnten die Besucher die Rede des kenianischen Staatspräsidenten William Ruto vor dem Plenum live verfolgen.
In seiner Rede hob Ruto die zahlreichen Potenziale hervor, die nicht nur sein Land, sondern der gesamte afrikanische Kontinent im Hinblick auf das Erreichen der Klimaziele bereithält. Er appellierte an die EU-Parlamentarier, diese Potenziale und Ressourcen besser zu nutzen. Hier ist die EU tatsächlich gefordert. Gleichzeitig müssen die afrikanischen Regierungsverantwortlichen jedoch sicherstellen, dass rechtsstaatliche Strukturen aufgebaut, Korruption bekämpft und Verlässlichkeit hergestellt wird. Bei alledem ist es entscheidend, dass beide Seiten aufeinander zugehen, auf höchster Ebene miteinander ins Gespräch kommen und sich annähern, denn Afrika wird zukünftig ein wichtiger Partner sein, wenn es darum geht, von der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen wegzukommen.